Brück: Geringere Gebühren nur nach Amtsausschussbeschluss – Dorf- und Erntefest Auslöser für Änderung der Satzung

Brück, Damelang. Das Brandenburger Dorf- und Erntefest fand in diesem Jahr in Damelang statt. Es ist ein Ortsteil der Gemeinde Planebruch, die im Amt Brück liegt. Damit dürfte die Veranstaltung ein Imagegewinn für das gesamte Amt sein. Nun gibt es jedoch Auseinandersetzungen darüber, welche Kosten für die Brandwache fällig werden.

Während die Gemeinde Planebruch und der als Veranstalter fungierende Festverein eine in der Gebührensatzung vorgesehene Kostenreduzierung erwartet, sind im Amtsausschuss Brück Stimmen laut geworden die dagegen sind. Die Kostenabrechnung des Amtes geht von Kosten von über 19.000 Euro für die eingesetzten Kameraden und von über 10.000 Euro für die Technik aus, alles in allem etwas über 30.000 Euro insgesamt.

Wenn jedoch ein öffentliches Interesse an dieser Veranstaltung durch die Gemeinde festgestellt wird, können die Gebühren um 90% reduziert werden. Das wurde zum Beispiel bei „Titanen der Rennbahn“ so gehandhabt. Die Amtsverwaltung sieht jedoch schon jetzt die Mitwirkungspflicht des Amtsausschusses als Voraussetzung für eine Minderung der Gebühren.

Nun musste sich der Finanzausschuss des Amtes Brück am 17. November 2026 in seiner Sitzung im Amtsgebäude II damit befassen.

Bislang war laut Feuerwehrgebührensatzung die Lesart der Gemeinde Planebruch Auslegung verbindlich, wenn die Gemeinde dies beschlossen hatte. Nun soll die Satzung verändert werden. Jetzt soll die endgültige Entscheidung beim Amtsausschuss liegen. Die Gemeinde soll es nun nur feststellen und danach dem Amtsausschuss zur endgültigen Bescheidung vorlegen.

Das wird folgendermaßen begründet:

„Da die Einnahmen aus dem Kostenersatz für Brandsicherheitswachen dem Amtshaushalt zufließen, wirken sich die entsprechenden Minderungen unmittelbar auf die Einnahmen des Amtes aus. Die finanzielle Auswirkung einer solchen Entscheidung betrifft somit nicht den Haushalt der jeweiligen amtsangehörigen Gemeinde, sondern den Haushalt des Amtes“.

Der Finanzausschuss empfahl die Änderung und bestätigte den Wunsch der Gemeindevertretung Planebruch nach Kostenreduzierung, wobei die Gemeinde noch einige Nachweise nachliefern soll.

(Artikelfoto: Umzug in Damelang)

Views: 105

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Login