Schlamau. Am 9. Juni 2024 finden in Brandenburg die Wahlen der Ortsbeiräte, Gemeindevertretungen und Kreistage statt. Unsere Gemeinden leben vom Engagement der Menschen vor Ort.
Menschen, die auf den Listen demokratischer Parteien und Wählervereinigungen kandidieren und damit öffentlich für die lokale Demokratie eintreten, helfen mit, den Hohen Fläming gegen antidemokratische Kräfte zu verteidigen.
Auch das Projekt „Wiesenburg aktiv – gemeinsam gestalten“ hat in diesem Jahr das gewählte Ehrenamt in den Fokus gerückt. So fand kürzlich eine erste Informationsveranstaltung für bereits aktive Kommunalpolitiker und für solche, die es werden wollen, in Schlamau statt. Und es wird weitere geben. Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist es, das die Orte arbeitsfähig bleiben und in der Gemeindevertretung gut abgebildet sind.
Barbara Klembt, ehemalige Bürgermeisterin der Gemeinde Wiesenburg/Mark erläuterte zu Beginn, wie so eine Gemeinde funktioniert. Die Gemeinde Wiesenburg/Mark ist durch einen Bürgerentscheid entstanden. So unterscheidet sie sich von Ämtern, in denen jeder Ort eine eigene Gemeinde ist, während in Wiesenburg 14 Orte eine einzelne Gemeinde bilden.
Viele Dinge in den Orten können selbst geregelt werden, sofern sie gesetzeskonform sind. Aber dafür braucht es Menschen, die sich engagieren. So lässt die Kommunalverfassung bis zu acht Ortsbeiratsmitglieder zu. In der Hauptsatzung der Gemeinde Wiesenburg/Mark sind für die Ortsteile drei, für Wiesenburg fünf Mitglieder festgelegt. Das sollte geändert werden, sind die Anwesenden der Meinung. Es gibt immer wieder Situationen, wo ein oder gar zwei Personen ausfallen und der dritte dann allein mit allen Aufgaben einfach überfordert ist. Das hat man schon in Rabenstein so geregelt, dort sind fünf Ortsbeiratsmitglieder möglich, wie Siegfried Frenzel, Bürgermeister der Gemeinde Rabenstein, mitteilte.
Schwieriger ist es, engagierte Bürgerinnen und Bürger zu finden. Da muss jeder Ort noch einmal kräftig die Werbetrommel rühren. Denn findet sich kein Ortsbeirat, gibt das Dorf viele Kompetenzen auf. Dann ist die Eigenständigkeit des Ortsteils weg. Denn die Ortsbeiräte haben in der Gemeindevertretung sowohl Rederecht als auch Antragsrecht. Das Problem in vielen Orten ist, dass diejenigen, die sich engagieren möchten oder das schon tun, meist multiaktiv sind. Auch deswegen ist eine Erhöhung der Mitgliederzahl wichtig, um die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen zu können.
„Ich will mich wählen lassen – was muss ich tun“ – Kornelia Feldmann, Wahlleiterin in Wiesenburg, erläuterte den Ablauf der Wahl und was bei Wahlvorschlägen zu beachten ist. Wer wieviele Unterschriften braucht, welche Formulare ausgefüllt werden müssen und wo diese zu finden sind.
Kornelia Feldmann ist wie alle im Amt befindlichen Ortsbeiräte gerne bei diesbezüglichen Fragen und Überlegungen ansprechbar.
Empfehlenswert ist, in den Orten Gruppen zu bilden und eher auf Parteiorientierung zu verzichten. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass ausreichend Menschen gewählt werden, und, falls jemand innerhalb der Amtszeit seine Tätigkeit aus beruflichen oder privaten Gründen beenden muss, von der Liste nachrücken kann. Frist für die Listenaufstellung ist der
3./4. April 2024.
Alle, die nicht kandidieren wollen, sind herzlichst und durchaus auch dringlich eingeladen, in die Wahlausschüsse in den Dörfern zu gehen. Hier werden immer viele Ehrenamtliche zur Unterstützung gebraucht, und es ist wünschenswert, die Wahllokale in allen Orten zu erhalten.
Auch die Aktiven im Rahmen von „Wiesenburg aktiv gemeinsam gestalten“ sind gerne ansprechbar zu Anliegen in Bezug auf ein gewähltes Ehrenamt .
Das Ziel der Veranstaltung, ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten und demokratische Kräfte zu stärken, wurde in angenehmer Atmosphäre erreicht. Am Ende war die Stimmung optimistisch und aktiv.
Weitere Veranstaltungen zur Wahl:
=> Dezember/Januar, Online (Datum wird noch bekannt gegeben): Partnerschaft für Demokratie: Informationen für potenzielle Kandidat:innen
=> 14.12.23, 18 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Bardenitz (In der Gasse 1, Treuenbrietzen): Einführung in Kommunales Haushaltsrecht
=> 16.12.23, 10 Uhr, Treuenbrietzen: Netzwerk Lebendige Dörfer Hoher Fläming: Informationen für potenzielle Kandidat:innen
=> 20.12.23, Bad Belzig Kulturzentrum: Zukunft Bad Belzig (ehem. Runder Tisch Energie): Stadtgespräch
=> 19.2.2024, 19 Uhr, Wiesenburg Kunsthalle: Gemeinde Wiesenburg/Mark: Informationen für potenzielle Kandidat:innen
=> Juni 2024, Wiesenburg Kunsthalle: Gemeinde Wiesenburg/Mark: Informationen für gewählte Mandatsträger:innen
Aktuelle und gut zusammengefasste Informationen finden sich auch hier:
=> Flyer „Ich kandidiere!“ zur Kommunalwahl 2024 von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung (https://www.politische-bildung-brandenburg.de/system/files/document/Flyer%20Kommunalwahlen%202024.pdf)
=> Praxisleitfaden Kommunalpolitik Brandenburg der Friedrich-Naumann-Stiftung (https://shop.freiheit.org/#!/Publikation/1445)
Informiert euch zur Kommunalwahl! Frist für die Listenaufstellung ist der 3./4. April 2024. Unterstützt mit eurem Namen und Gesicht eine demokratische Partei oder Wählergemeinschaft.
GEMEINSAM VERTEIDIGEN UND LEBEN WIR DIE DEMOKRATIE IM FLÄMING!
Hintergrund
„Ich kandidiere“ – der Fläming macht mit!“ ist eine überparteiliche Initiative zivilgesellschaftlicher Akteure im Hohen Fläming zur Gewinnung eines breiten und vielfältigen Feldes demokratischer Kandidat:innen für die Kommunalwahl 2024. An der Initiative beteiligt waren bisher: die Partnerschaft für Demokratie, das Netzwerk Lebendige Dörfer Hoher Fläming, das Projekt „Wiesenburg/Mark gemeinsam gestalten“, Zukunft Bad Belzig (ehemals Runder Tisch Energie), die Fläminger Mitmachkonferenz, die Gemeinde Wiesenburg/Mark sowie individuelle Gemeindevertreter:innen und Engagierte. Die Verantwortung für die einzelnen Veranstaltungen und Kommunikationsmaßnahmen liegt bei den jeweiligen Veranstalterinnen und Durchführenden.
Kontakt: Florian Görner (lap-badbelzig@stiftung-spi.de) & Johannes Blatt (blatt@posteo.de).
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