Potsdam-Mittelmark. Die Fraktion der LINKEN ist erkennbar stolz auf die Prioritätenliste zum Kreisentwicklungsbudget. “Wir betrachten das Kreisentwicklungsbudget als unser ureigenstes Kind, weil wir schon 2003 in unserem Wahlprogramm darauf orientiert haben, dass der Kreis für einen Ausgleich ungleicher Startbedingungen der Kommunen verantwortlich ist”, erklärt dazu der Fraktionsvorsitzende, Thomas Singer.
Im Jahr 2011 wurden erstmals Mittel zur Verfügung gestellt, zunächst 500.000 Euro, die später auf 750.000 Euro erhöht wurden. Gefordert hatte die Partei von Anfang an eine Mio. Euro. “Im Wahlprogramm 2014 haben wir unsere Forderung auf 1,5 Mio. € aufgestockt, weil zu viele berechtigte Anträge nicht bedacht werden konnten und gleichzeitig der Kreishaushalt enorm gewachsen war”, so Singer.
Zur Begründung für das Kreisentwicklungsbudget führt er an:
“Wir sind der Meinung, dass es dem Kreis und den besser gestellten Kommunen jedenfalls teurer zu stehen kommt, wenn wir uns abgehängte Kommunen leisten und die irgendwann wieder ran holen müssen – das ist wie beim Radrennen. Dranbleiben ist weniger anstrengend als wieder ran kommen.”
Tatsächlich gab es 2017 eine Steigerung auf 850.000 Euro und 2018 auf 950.000 Euro. Im Streit um den Kreissitz Bad Belzig oder Beelitz-Heilstätten und – laut Linken – um seinen Masterplan zu retten bot Landrat Wolfgang Blasig für 2019 einen Betrag von 1,5 Mio. Euro an. “Der Kreis verarmt deswegen nicht”, so Singer, “die 1,5 Mio. Euro sind gerade einmal ca. 0,3 Prozent des Kreishaushaltes.”
Am 28. Februar wurden die Zuschläge für 2019 durch den Kreisausschuss erteilt (siehe Liste).
Hier können Sie sich die Liste der bewilligten Anträge pro Ort und der in Wartestellung, falls ein bewilligtes Vorhaben doch nicht zu Stande kommt, herunterladen: Liste jetzt als PDF herunterladen!
Visits: 212
