Wiesenburg/Mark: Vergnügungssteuer für Automaten

Wiesenburg/Mark. Für Spielautomaten, bei denen Gewinne erzielt werden können, ist eine sogenannte Vergnügungssteuer fällig. Bisher nannte man sie Spielautomatensteuer. Der Hauptausschuss der Gemeinde Wiesenburg/Mark beriet nun darüber, die Steuer an den Bundesdurchschnitt anzupassen.

Bisher wurden sieben Prozent auf Automaten mit Gewinnmöglichkeit und 15 Euro pro Gerät ohne Gewinnausschüttung gezahlt. Dazu wurde in Nachbarorten und Gemeinden nachgefragt, wie dort die Sätze sind. Sie belaufen sich auf Erhebungen zwischen fünf und dreizehn Prozent. In den vergangenen Jahren flossen dadurch durchschnittlich 3.000 Euro in die Gemeindekasse.

Es gibt verschiedene Gerichtsurteile bei denen für den ländlichen Raum 15 Prozent und in Städten 20 Prozent als angemessen beurteilt wurden, informierte Bürgermeister Marco Beckendorf. Er empfahl deshalb, die Steuer auf 15 Prozent festzulegen, dann sei man auf der sicheren Seite.

Wiesenburgs Ortsvorsteher Norbert Hesse empfand das als zu hoch, denn es wäre eine Verdoppelung des bisherigen Satzes. Er befürchtet, dass die Institutionen – in Wiesenburg wären zwei davon betroffen – dann die Automaten abschaffen. Andererseits kam im Gremium die Meinung auf, die Menschen sollten ihr Geld anders verwenden, als in Spielautomaten stecken. Der Meinung schloss sich auch Johannes Blatt an. Es müsse unattraktiver werden, sein Geld für Glücksspiel auszugeben. Auf der anderen Seite war es aber auch eine, wenn auch nicht große, sichere Einnahmequelle für die Gemeinde.

Am Ende war man sich nicht einig. Während vier Mitglieder des Hauptausschusses für eine Erhöhung auf  15 Prozent votierten, waren zwei der Meinung, den Satz nur auf 10 Prozent zu erhöhen. Die Gebühr für Automaten ohne Gewinnmöglichkeit soll bei 15 Euro bleiben. Die entgültige Entscheidung wurde kürzlich in der Gemeindevertretung getroffen. Diese entschied sich mehrheitlich für  15 Prozent und für die Beibehaltung der Gebühr für Automaten ohne Gewinnmöglichkeit.

Aufrufe: 159