SPD Brandenburg: Wir treiben den Breitbandausbau weiter voran

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Um den Ausbau des Breitbandnetzes zu beschleunigen hat die Bundesregierung die Förderrichtlinie zum Breitbandausbau im Juli diesen Jahres überarbeitet. Die Bundesregierung fördert mit finanziellen Mitteln Breitband-Ausbauprojekte um das Ziel einer zukunftsfähigen und diskriminierungsfreien Netzinfrastruktur bereitzustellen. Das Land Brandenburg Co-finanziert die vom Bund genehmigten und geförderten Projekte in Brandenburg.

Bei der Förderung sollen Gebiete Vorrang erhalten, wo der privatwirtschaftliche Ausbau unwirtschaftlich ist. Die Förderung soll zu einer wesentlichen Verbesserung der aktuellen Breitbandversorgung führen.

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Eine Übersicht über zur Zeit laufende und abgeschlossene Ausbauverfahren sind hier einzusehen:

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverview

Das Ministerium für Wirtschaft und Energie hatte in der Vergangenheit fünf Ausschreibungen (Calls) getätigt. 14 Landkreise und drei kreisfreie Städte haben sich beteiligt und Anträge bei der zuständigen Bundesbehörde eingereicht. Potsdam hat keinen Antrag eingereicht. Alle Anträge wurden genehmigt.

Das Ministerium informierte, dass alle Regelungen zum Fördergegenstand durch die federführenden Landkreise selbst bearbeitet werden. Detaillierte Angaben zu den Anträgen, Prüfungen, Planungen und Ausführungen erteilen somit die Vertreter der zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte.

Die Kontaktdaten der zuständigen Sachbearbeiter der Kreise sind hier einzusehen:

https://mwe.brandenburg.de/de/bb1.c.491179.de#accordion-tab-bb1c532519de

Zur Beseitigung der weißen Flecken empfiehlt z.B. der zuständige Sachbearbeiter von Potsdam-Mittelmark, Karsten Gericke, den Bürgern in Potsdam-Mittelmark mit schlechtem Empfang bzw. fehlendem oder zu langsamen Internet, und deren Internet nicht Teil eines laufenden Ausbauverfahrens ist, sich direkt an ihn zu wenden.Seine Kontaktdaten findet man ebenfalls auf der oben angegebenen Webseite.

Mit der überarbeiteten Förderrichtlinie zum Breitbandausbau ist das Ziel der Landesregierung, eine flächendeckende Netzinfrastruktur bereitzustellen, in greifbare Nähe gerückt.

(Lisa Price, Sprecherin des SPD Landesarbeitskreises Wirtschaft und Energie)

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